Heute ist der ehemalige Präsident Rodrigo Duterte in Manila verhaftet worden.
Gegen ihn lag ein internationaler Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes vor, der nun vollstreckt wurde.
Mehr dazu im heutigen Spiegel:
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Da kommt mit Sicherheit noch so einiges auf die Phils zu … die Tagespresse berichtet im Minutentakt … 
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Ich hoffe echt die drehen nicht durch hier. Ich hab keinen Bock auf Martial Law.
Das hat keiner von uns.
Aber ich denke nicht, das die Auseinandersetzungen der beiden Lager so ausarten werden.
Es hilft allerdings überhaupt nicht, dass Wahlen anstehen. Da ist die Stimmung ja sowieso immer etwas angeheizt.
In der Familie hat sichs auch rumgesprochen.
Bis jetzt keine Aufregung deshalb.
Die sind hier mit den Privilegien durch Orange Asenso ganz zufrieden.
Duterte reist nach Den Haag, um sich dem ICC zu stellen
Der ehemalige Präsident Rodrigo Duterte bestieg am Dienstagabend ein Flugzeug ins niederländische Den Haag, wo er vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit seinem Krieg gegen illegale Drogen angeklagt werden soll.
Noch ist er nicht in Den Haag - da ist noch ein Zwischenstop in Dubai.
Könnte sein, das er sich dann da in den Waschräumen verläuft und nicht mehr gefunden wird.
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Das glaube ich nicht, angeblich geht’s ja nach DWC, da rennt ein alter Mann nicht so einfach weg. Die werden dort auch nur auftanken, die kleine Schüssel mit der sie unterwegs sind kann nicht die ganze Strecke fliegen.
Es hat auch keiner ein Interesse an ihm derzeit - das heisst es lässt ihn auch kein Land verschwinden. Die Einflusssphäre der philippinischen Oligarchen reicht nicht so weit. Wenn da Kandidaten wie Bato de la Rosa oder Bong Go ankommen, lachen sich die Araber doch scheckig.
Ich glaub aber nicht, dass er in den UAE Fentanyl bekommt. Das ist ja auch eines seiner grossen Probleme.
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Ein wenig Sorgen macht mir die Geschichte aber schon. Gerade auf Mindanao hat Duterte bis heute viele Anhänger und Fans.
Wenn man bedenkt dass Bong Bong und Duterte dicke Buddies waren, dann muss es zwischen den Beiden und wahrscheinlich den beiden Familien richtig gerappelt haben. Was hat denn genau das Zerwürfnis ausgelöst? Gibt’s dazu genauere Infos?
Ich denke nicht, dass sie je echte Freunde waren. Es war eine Zweckgemeinschaft zur Wahl. Marcos brauchte den Duterte Clan zum Wahlsieg … die Zeichen standen danach auf Scheidung … Duterte hatte den falschen Partner während seiner Präsidentschaft: China
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Das würde ich so unterschreiben.
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Ich finds sowieso schon erstaunlich, dass so ein kleiner Flieger die Strecke Manila-Dubai schafft. Oder wird zwischendurch nochmal aufgetankt?
Die waren keine Buddies. Das war eine strategische Allianz - ein Deal - zwischen mächtigen Familienclans im Norden und Süden.
Die Distanz liegt bei knapp 7000 Kilometern. Die Gulfstream schafft gut 12000 Kilometer.
Das war mir nicht bekannt.
Was erwartet Rodrigo Duterte in Den Haag?
Der ehemalige philippinische Präsident Rodrigo Duterte wird voraussichtlich am Mittwoch in den Niederlanden eintreffen, um sich einer Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stellen, die auf sein hartes Vorgehen gegen Drogen zurückzuführen ist.
Nach der Landung wird er in die Hafteinheit des Internationalen Strafgerichtshofs gebracht, wo er auf sein erstes Erscheinen vor den Richtern des Gerichts vorbereitet wird.
Was erwarten ihn nun:
1. Das Gefängnis
Das Gefängnis des Internationalen Strafgerichtshofs befindet sich in Scheveningen, einem Vorort von Den Haag, und ist Teil eines niederländischen Gefängnisses, in dem derzeit fünf weitere Gefangene untergebracht sind, die vor dem Gerichtshof angeklagt sind.
Es ist auch das Gefängnis, in dem die vom nahe gelegenen Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) gesuchten Personen, darunter Slobodan Milosevic, Radovan Karadzic und Ratko Mladic, festgehalten wurden.
„Bei der Erfüllung seines Mandats ist der ICC-Registrator bestrebt, das geistige, körperliche und seelische Wohlergehen der inhaftierten Personen im Rahmen eines effizienten Haftsystems zu gewährleisten und dabei ihre kulturelle Vielfalt und ihre Entwicklung als Individuen zu berücksichtigen“, so der ICC auf seiner Website.
Die Gefangenen haben alle Einzelzellen, die mit Computern ausgestattet sind, aber keinen Zugang zum Internet haben, um an ihren Fällen zu arbeiten.
Die Zellen verfügen außerdem über ein Bett, einen Schreibtisch, Regale, einen Schrank, eine Toilette, ein Handwaschbecken, einen Fernseher und eine Gegensprechanlage, über die sie mit den Wärtern sprechen können, wenn die Zelle abgeschlossen ist.
Die Gefangenen können auch einen Bewegungsraum im Freien nutzen und an Sport- und Freizeitaktivitäten teilnehmen.
Es werden drei Mahlzeiten pro Tag serviert, aber es gibt auch eine Gemeinschaftsküche, in der die Häftlinge mit Lebensmitteln kochen können, die sie von einer Einkaufsliste erhalten, „damit sie die Mahlzeiten, die ihnen angeboten werden, nach ihrem Geschmack und ihren kulturellen Bedürfnissen anpassen können“.
Die Gefangenen können „mehrmals im Jahr“ Familien- oder Ehebesuche erhalten, und wenn sie für mittellos erklärt werden, übernimmt das Gericht „soweit möglich“ die Kosten für diese Besuche.
2. Erstes Erscheinen
Nach den Regeln des ICC müssen alle Inhaftierten „unverzüglich nach ihrer Ankunft vor der Vorverfahrenskammer in Anwesenheit des Staatsanwalts erscheinen“.
Diese Anhörung dient dazu, die Identität eines Verdächtigen zu überprüfen und die festgenommene Person über die ihr vorgeworfenen Verbrechen zu informieren.
Die Gefangenen werden über ihre Rechte gemäß dem Gründungsvertrag des IStGH, dem Römischen Statut, informiert, darunter auch über das Recht, eine vorläufige Entlassung zu beantragen.
Die Ermittlungsrichter legen dann einen Termin für eine Anhörung zur Bestätigung der Anklage fest.
3. Bestätigung der Anklage
Das Römische Statut sieht vor, dass die Vorverfahrenskammer innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach der Übergabe oder Inhaftierung einer Person eine Anhörung durchführt, um „die Anklagepunkte zu bestätigen, aufgrund derer der Staatsanwalt ein Verfahren zu beantragen beabsichtigt“.
Bei dieser Anhörung muss der Ankläger die Richter davon überzeugen, dass es stichhaltige Gründe für die Annahme gibt, dass die Person die ihr zur Last gelegte(n) Straftat(en) begangen hat“ und dass genügend Beweise gesammelt wurden, um einen Prozess zu führen.
Die Richter des IStGH können am Ende der Anhörung entweder die Anklage bestätigen und den Angeklagten in eine Strafkammer schicken oder sagen, dass der Ankläger mehr Beweise benötigt, die Anklage ändern oder die Anklage ganz fallen lassen.
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